1. Sitzung des Stadtrates (18. Juni 2024)

Die konstituierende Sitzung des Stadtrates umfasste die Antrittsreden der drei Fraktionen, mehrere formale Beschlüsse, denen ich aber allen zugestimmt habe und eine Reihe von Wahlen.

Es ging dabei insbesondere um die Errichtung der vier Ausschüsse der Stadt (Hauptausschuss, Bauausschuss, Sozialausschuss und Planungsausschuss), sowie um ihre Besetzung. Dabei erfolgt die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen nach dem Grundsatz der Proportionalität in einem mathematischen Verfahren. Jede Fraktion bestimmt so viele Vertreter für die Ausschüsse, wie ihr nach dieser Verteilung zustehen. Der Errichtungs- und Besetzungsbeschluss wird daher in aller Regel einstimmig getroffen. Ich wurde von meiner Fraktion als ordentliches Mitglied in den Planungsausschuss entsandt.

Weiterhin waren mehrere Wahlen durchzuführen. Auf Grund des Wahlgeheimnisses lege ich zu diesen kein Wahlverhalten offen. Dabei wurde ich zum zweiten Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden gewählt und in den Aufsichtsrat der Stadthalle Bad Blankenburg BGmbH entsandt.

Leave a Comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert