41. Sitzung des Stadtrates (18. April 2024)

Zur 41. Sitzung des Stadtrates ging es um die zukünftige Entwicklung der Stadthalle.

keine Abstimmung

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

keine Abstimmung

Beschlussvorlage: BB 626/VII/2024 (Anlage)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Die Betriebssatzung schafft, vorbehaltlich einer Verständigung mit den Aufsichten und weiterer Vorbereitungshandlungen, einen neuen optimierten Regiebetrieb. Dieser verwaltet in Zukunft das Gebäude „Stadthalle“ und diverse andere Aufgaben. Ein optimierter Regiebetrieb ist eine öffentlich-rechtliche Rechtsform, die ein Sondervermögen im Stadthaushalt darstellt.

Beschlussvorlage: BB 624/VII/2024

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Die Aufhebung wird erst mit der Schaffung des optimierten Regiebetriebes wirksam und ist eine formale Voraussetzung für die neue Organsationsform.

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