Die konstituierende Sitzung des Stadtrates umfasste die Antrittsreden der drei Fraktionen, mehrere formale Beschlüsse, denen ich aber allen zugestimmt habe und eine Reihe von Wahlen. Es ging dabei insbesondere um die Errichtung der vier Ausschüsse der Stadt (Hauptausschuss, Bauausschuss, Sozialausschuss und Planungsausschuss), sowie um ihre Besetzung. Dabei erfolgt die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen […]
Zur 42. Sitzung des Stadtrates ging es um die zukünftige Haushaltsplanung, die Verabschiedung des ausscheidenden Bürgermeisters, den Ausbau der Ludwig-Jahn-Straße und die Verlängerung eines Jagdpachtvertrages. Darüber hinaus war ein Beschluss aus der vorangegangenen Sitzung des Stadtrates auf Grund eines Formfehlers zu wiederholen.
Zur 41. Sitzung des Stadtrates ging es um die zukünftige Entwicklung der Stadthalle.
Zur 40. Sitzung des Stadtrates ging es im öffentlichen Teil im Wesentlichen um die Neufassung des Vertrages der Arbeitsgemeinschaft zur kommunalen Wirtschaftsförderung. Zu diesem Punkt waren auch zwei Vertreter der AG geladen, die über ihre Tätigkeit informiert haben. Weiterhin gab es eine sehr intensive Debatte über die Badewäldchenbrücke, da die Kommunalaufsicht relativ kurzfristig und teilweise […]
Zur 39. Sitzung des Stadtrates ging es unter anderem um das Entwicklungskonzept für die Ortsteile Gölitz und Watzdorf, die Richtline für die Erteilung des Bad Blankenburg Passes und den Erlass der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages.
Zur 37. Sitzung des Stadtrates wurde in Folge des Rücktritts von Herrn Thomas Persike ein neues Stadtratsmitglied – Herr Sebastian Miclo – vereidigt. Aus dem gleichen Grund musste ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für das Amt des 1. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden gewählt werden. Meine Fraktion hatte mich für diese Amt vorgeschlagen und ich bin gewählt […]
Die 36. Sitzung des Stadtrates hatte mehrere Änderungen von unterschiedlichen Satzungen zum Gegenstand. So musste unter anderem die Friedhofsgebührensatzung, die Hauptsatzung, die Tourismusbeitragssatzung und die Wahlhelferentschädigungssatzung geändert werden. Besonders wichtig war auch die Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept, die Kindergartenbeiträge und die Haushaltspläne der drei Kindergärten.
Im öffentlichen Teil der 34. Sitzung des Stadtrates wurden kaum Beschlüsse gefasst und einige wichtige Entscheidungen vertagt. Darunter auch zum wiederholten Male der Beschluss über die Vermietung eines Flurstückes zur Errichtung eines Funkmastes. Die Friedhofsgebührensatzung wurde ebenfalls auf Grund einiger Nachfragen und Unstimmigkeiten in die nächste Sitzung vertagt. Ansonsten hat der Stadtrat die Erarbeitung einer […]
Gegenstand der 33. Sitzung des Stadtrates war im Wesentlichen eine Reihe von Beschlüssen über die Jahresabschlüsse der Jahre 2019 bis 2021. Ein darüber hinaus ursprünglich geplanter Beschluss über die Vermietung eines Flurstücks zur Errichtung eines Funkmastes musste vertagt werden. Ein für unseren Rechtsstaat sehr wichtiger, aber im Verhältnis zur Gesamtsitzung recht kurzer TOP war die […]
Gegenstand der 29. Sitzung des Stadtrates waren unter anderem die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, eine Vereinbarung mit der Sportschule über die Nutzung der Sportstätten im Rahmen des Vereinssportes und die Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art und Weise, wie Beschlussvorlagen durch die Stadt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht […]