Zur 3. Sitzung des Stadtrates wurde der Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Des Weiteren wurde die Feuerwehrsatzung geändert, um die Einrichtung weiterer Jugendfeuerwehren zu ermöglichen und ein Nachtragsauftrag für den Ersatzneubau der Badewäldchenbrücke verabschiedet. Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung, die Satzung über den optimierten Regiebetrieb aus der vergangenen Amtszeit aufzueheben, wurde vertagt.
Zur 2. Sitzung des Stadtrates wurde der neugewählte Bürgermeister, Herr Thomas Schubert (CDU), vereidigt. Des Weiteren waren noch einige formelle Handlungen vorzunehmen, die in der ersten Sitzung nicht erledigt werden konnten. Darunter zählen hauptsächlich die Vertreter der Stadt in Aufsichtsräten und im Städtedreieck.
Die konstituierende Sitzung des Stadtrates umfasste die Antrittsreden der drei Fraktionen, mehrere formale Beschlüsse, denen ich aber allen zugestimmt habe und eine Reihe von Wahlen. Es ging dabei insbesondere um die Errichtung der vier Ausschüsse der Stadt (Hauptausschuss, Bauausschuss, Sozialausschuss und Planungsausschuss), sowie um ihre Besetzung. Dabei erfolgt die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen […]
Zur 42. Sitzung des Stadtrates ging es um die zukünftige Haushaltsplanung, die Verabschiedung des ausscheidenden Bürgermeisters, den Ausbau der Ludwig-Jahn-Straße und die Verlängerung eines Jagdpachtvertrages. Darüber hinaus war ein Beschluss aus der vorangegangenen Sitzung des Stadtrates auf Grund eines Formfehlers zu wiederholen.
Zur 41. Sitzung des Stadtrates ging es um die zukünftige Entwicklung der Stadthalle.
Zur 40. Sitzung des Stadtrates ging es im öffentlichen Teil im Wesentlichen um die Neufassung des Vertrages der Arbeitsgemeinschaft zur kommunalen Wirtschaftsförderung. Zu diesem Punkt waren auch zwei Vertreter der AG geladen, die über ihre Tätigkeit informiert haben. Weiterhin gab es eine sehr intensive Debatte über die Badewäldchenbrücke, da die Kommunalaufsicht relativ kurzfristig und teilweise […]
Zur 39. Sitzung des Stadtrates ging es unter anderem um das Entwicklungskonzept für die Ortsteile Gölitz und Watzdorf, die Richtline für die Erteilung des Bad Blankenburg Passes und den Erlass der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages.
Zur 37. Sitzung des Stadtrates wurde in Folge des Rücktritts von Herrn Thomas Persike ein neues Stadtratsmitglied – Herr Sebastian Miclo – vereidigt. Aus dem gleichen Grund musste ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für das Amt des 1. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden gewählt werden. Meine Fraktion hatte mich für diese Amt vorgeschlagen und ich bin gewählt […]
Die 36. Sitzung des Stadtrates hatte mehrere Änderungen von unterschiedlichen Satzungen zum Gegenstand. So musste unter anderem die Friedhofsgebührensatzung, die Hauptsatzung, die Tourismusbeitragssatzung und die Wahlhelferentschädigungssatzung geändert werden. Besonders wichtig war auch die Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept, die Kindergartenbeiträge und die Haushaltspläne der drei Kindergärten.
Die 35. Sitzung des Stadtrates war die erste Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause. Ihr gingen auf Grund der Sommerpause keine Ausschusssitzungen voran. Auch deshalb mussten einige Entscheidungen vertagt werden, die inhaltlich noch erörtet oder geprüft werden müssen.