Die 36. Sitzung des Stadtrates hatte mehrere Änderungen von unterschiedlichen Satzungen zum Gegenstand. So musste unter anderem die Friedhofsgebührensatzung, die Hauptsatzung, die Tourismusbeitragssatzung und die Wahlhelferentschädigungssatzung geändert werden. Besonders wichtig war auch die Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept, die Kindergartenbeiträge und die Haushaltspläne der drei Kindergärten.
Die 35. Sitzung des Stadtrates war die erste Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause. Ihr gingen auf Grund der Sommerpause keine Ausschusssitzungen voran. Auch deshalb mussten einige Entscheidungen vertagt werden, die inhaltlich noch erörtet oder geprüft werden müssen.
Im öffentlichen Teil der 34. Sitzung des Stadtrates wurden kaum Beschlüsse gefasst und einige wichtige Entscheidungen vertagt. Darunter auch zum wiederholten Male der Beschluss über die Vermietung eines Flurstückes zur Errichtung eines Funkmastes. Die Friedhofsgebührensatzung wurde ebenfalls auf Grund einiger Nachfragen und Unstimmigkeiten in die nächste Sitzung vertagt. Ansonsten hat der Stadtrat die Erarbeitung einer […]
Gegenstand der 33. Sitzung des Stadtrates war im Wesentlichen eine Reihe von Beschlüssen über die Jahresabschlüsse der Jahre 2019 bis 2021. Ein darüber hinaus ursprünglich geplanter Beschluss über die Vermietung eines Flurstücks zur Errichtung eines Funkmastes musste vertagt werden. Ein für unseren Rechtsstaat sehr wichtiger, aber im Verhältnis zur Gesamtsitzung recht kurzer TOP war die […]
Gegenstand der 29. Sitzung des Stadtrates waren unter anderem die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, eine Vereinbarung mit der Sportschule über die Nutzung der Sportstätten im Rahmen des Vereinssportes und die Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art und Weise, wie Beschlussvorlagen durch die Stadt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht […]
Gegenstand der 28. Sitzung des Stadtrates waren unter anderem die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, der Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bahngelände südlich der Rudolstädter Straße“, eine Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindergärten, sowie deren Haushaltspläne und der Sport- und Spielstättenleitplan der Stadt Bad Blankenburg. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art […]
Gegenstand der 27. Sitzung des Stadtrates waren die Wahl der 2. Stellvertreterin des Vorsitzenden des Stadtrates, eine Änderung der Ortssatzung von Watzdorf, um eine weitere Wohnbebauung zu ermöglichen, der Beteiligungsbericht der städtischen Gesellschaften und, als Informationsvorlage, das Bauhofkonzept der Stadt Bad Blankenburg. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art und Weise, wie […]
Gegenstand der 26. Sitzung des Stadtrates waren die Hauptsatzung der Stadt Bad Blankenburg, eine neue Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages, die Neufassung der Sondernutzungssatzung; sowie die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bahngelände südlich der Rudolstädter Straße“, hier der Abwägungsbeschluss; der Beschluss über das Stadtbodenkonzept und der Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen zur Eingliederung der […]
Gegenstand der 25. Sitzung des Stadtrates waren der Haushalt, das Regionale Entwicklungskonzept, die Nachhaltigkeitsstrategie und die Obdachlosenunterkunfts- und Kostensatzung; sowie einige städteplanerische Vorhaben- und Konzeptbeschlüsse. Weiterhin noch die Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft der Erholungsorte und der aktuelle Sachstand der Sportstättenleitplanung. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art und Weise, wie Beschlussvorlagen durch […]
BGH, Urteil vom 26. April 1960 – 5 StR 77/60 – „Jauchegrubenfall“ Anm. d. Autors: aus dem Anstoß 05/2022; BGH = Bundesgerichtshof; StGB = Strafgesetzbuch Einleitung: Recht und Unrecht – eine Reihe Dieser Artikel soll Aufschlag für eine Reihe von Artikeln sein, der ich den Namen „Recht und Unrecht“ gegeben habe. Mein Ziel ist es, […]