3. Sitzung des Stadtrates (18. September 2024)

Zur 3. Sitzung des Stadtrates wurde der Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Des Weiteren wurde die Feuerwehrsatzung geändert, um die Einrichtung weiterer Jugendfeuerwehren zu ermöglichen und ein Nachtragsauftrag für den Ersatzneubau der Badewäldchenbrücke verabschiedet. Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung, die Satzung über den optimierten Regiebetrieb aus der vergangenen Amtszeit aufzueheben, wurde vertagt.

keine Abstimmung

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Das amtliche Protokoll wird in seiner entgültigen Fassung von der Stadt veröffentlicht.

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

keine Abstimmung

keine Abstimmung

Beschlussvorlage: BB 024/VIII/2024 (Auf Grund des Umfangs der Anlagen wird darum gebeten, diese in der amtlichen Fassung auf der Webseite der Stadt abzurufen.)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Informationsvorlagen: BB IV 007/VIII/2024 (Anlage) & BB IV 001/VIII/2024 (Anlage 1, Anlage 2)

keine Abstimmung – Informationsvorlage

Zum Erstellen des Beteiligungsberichtes sind wir einmal im Jahr gesetzlich verpflichtet. Die Informations zur Grundsteuerreform sollte vermutlich verdeutlichen, dass die Hebesätze noch nicht bestimmt werden können, da noch nicht alle Daten vorliegen sollen.

Beschlussvorlage: BB 010/VIII/2024

keine Abstimmung – vertagt

Auf Grund noch bestehender Unklarheiten ist der Beschluss vertagt worden.

Beschlussvorlagen: BB 021/VIII/2024 (Anlage 1)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Informationsvorlage: BB IV 005/VIII/2024

keine Abstimmung – Informationsvorlage

Gegenstand des Förderkonzeptes hier ist der Hochwasserschutz an Gewässern. Bezüglich des Schutzes vor Hochwasser in Folge von Starkregenereignissen habe ich weitere Informationen angefragt.

Beschlussvorlagen: BB 023/VIII/2024

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

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