22. Sitzung des Stadtrates (15.12.2021)

Hier finden sie 22. Sitzung auf der Website der Stadt Bad Blankenburg.

Hinweise zur Benutzung: In diesem Bereich meiner Website sind alle Verlinkungen zu Beschlussvorlagen über ihr Aktenzeichen [BB AAA/VII/JJJJ] und zu den Sitzungen selbst externe Inhalte auf der Website der Stadt Bad Blankenburg [bad-blankenburg.de] für deren Vorhandensein, Inhalt und Sicherheit von mir keine Verantwortung übernommen werden kann; sollten einzelne Vorlagen nicht verfügbar sein, so kontaktieren Sie mich bitte über kontakt@paul-kurtzke.de oder über das Kontaktformular, Vorlagen welche die Stadt nicht bereitstellt kann, können bis auf Weiteres auch von mir nicht bereitgestellt werden.

keine Abstimmung

Meine StimmeErgebnis
Enthaltungbeschlossen
Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

keine Abstimmung

keine Abstimmung

Beschlussvorschlag: BB 349/VII/2021 (Anlage 1, Anlage 2)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Beschlussvorschlag: BB 5.E. 155/VII/2021 (Anlage)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Anmerkung: Auf der Website der Stadt und der offiziellen Tagesordnung wird dieser TOP „Hauptsatzung des Stadtrates Bad Blankenburg“ genannt. Diese Bezeichnung ist nicht zutreffend und wurde deshalb hier nicht wiederholt. Gemäß § 20 Abs. 1 ThürKO sind in der Hauptsatzung die für die Verfassung der Gemeinde wesentlichen Fragen zu regeln.

Beschlussvorschlag: BB 1.E. 314/VII/2021 (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Beschlussvorschlag: BB 1.E. 327/VII/2021 (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Über den Beschlussvorschlag wurde namentlich abgestimmt. Das Abstimmverhalten aller Mitglieder des Stadtrates kann im öffentlichen Protokoll (nach dessen Veröffentlichung) eingesehen werden.

Beschlussvorlage: BB 329/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Es handelt sich um eine Regelerhöhung auf den nach dem Gesetz zulässigen Mindestbetrag. Die Stadt ist verpflichtet diese Erhöhung vorzunehmen.

Beschlussvorlage I: BB 335/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Beschlussvorlage II: BB 336/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Ein Mitglied des Aufsichtsrates hatte aus persönlichen Gründen um seine Abberufung gebeten.

Beschlussvorlage: BB 346/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Es handelt sich um einen lediglich formal notwendigen Beschluss über den Einsatz von Mitteln, die bereits in den Haushalt eingeplant waren. Durch den Beschluss wurde keine Veränderung am städtischen Haushalt herbeigeführt.

Beschlussvorlage: BB 348/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Unterhaltung baulicherer Anlagen der Feuerwehr

Beschlussvorlage I: BB 350/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Winterdienst

Beschlussvorlage II: BB 351/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Waldbewirtschaftung

Beschlussvorlage III: BB 352/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Beschlussvorschlag: AN 004/VII/2021 (Anlage)

Der Antrag wurde vertagt.

Beschlussvorlage: BB 342/VII/2021

Meine StimmeErgebnis
Ablehnungbeschlossen

Hier zeigte sich erneut, dass die privaten Träger nicht in der Lage sind den öffentlichen Bedarf zu decken. Eine faktische Verkürzung der Öffnungszeiten der Kindergärten ist absolut inakzeptabel, weshalb ich ihr nicht zugestimmt habe. Leider fand der Antrag trotzdem eine Mehrheit im Stadtrat.

Nichtöffentlicher Teil

Für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung stellt die Stadt leider die Unterlagen auch im Nachhinein nicht auf ihrer Website bereit, selbst wenn diese zur Veröffentlichung freigegeben wurden. Bei Interesse an den Vorlagentexten wenden Sie sich bitte an die Stadt.

Mit Beschluss der jeweiligen Vorlage(n) wurde gleichzeitig der Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung beschlossen. Dies betrifft: BB 1.E. 328/VII/2021; BB 347/VII/2021; BB 353/VII/2021

Ich stimmte der Beschlussvorlage BB 1.E. 328/VII/2021 über die Vergabe der Lohnabrechnung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bad Blankenburg ab dem 01.01.2022 an die Stadt Saalfeld, der Beschlussvorlage BB 347/VII/2021 über die Auftragsvergabe für die Lieferung eines Drehleiterfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Blankenburg, sowie der Beschlussvorlage BB 353/VII/2021 über die Auftragsvergabe zur Planung des Ersatzneubaus der Badewäldchenbrücke zu.

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