35. Sitzung des Stadtrates (30. August 2023)

Die 35. Sitzung des Stadtrates war die erste Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause. Ihr gingen auf Grund der Sommerpause keine Ausschusssitzungen voran. Auch deshalb mussten einige Entscheidungen vertagt werden, die inhaltlich noch erörtet oder geprüft werden müssen.

keine Abstimmung

TOP 8 und 11 wurden von der Tagesordnung genommen.

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Beschlussvorlage: Protokoll

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

keine Abstimmung

keine Abstimmung

Beschlussvorlage: BB 550/VII/2023 & BB 552/VII/2023

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

keine Abstimmung – vertagt

Beschlussvorlage: BB 494/VII/2023/1 (Anlage 1, Anlage 2, Stellungnahme Ortsteilrat, Stellungnahme Stadtbrandmeister)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungnicht beschlossen

Wie ich bereits in den Beiträgen zur 34. und 33. Sitzung berichtet habe, hat sich die Debatte zu einer Verhinderungsdebatte entwickelt. Deren Ergebnis nun die Ablehnung des Beschlusses durch die Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates ist. Es ist daher offen, wie sich hier in Zukunft eine Versorgung mit Mobilfunk gestalten wird.

Beschlussvorlage: BB 557/VII/2023 (Anlage)

Meine StimmeErgebnis
Ablehnungbeschlossen

Ich habe der Änderung nicht zugestimmt, weil es sich um eine Folgeänderung im Rahmen der Gebührenpflichtigkeit des Wanderparkplatzes am Wehr handelt und ich diese schon grundsätzlich ablehne und abgelehnt habe.

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