Zur 40. Sitzung des Stadtrates ging es im öffentlichen Teil im Wesentlichen um die Neufassung des Vertrages der Arbeitsgemeinschaft zur kommunalen Wirtschaftsförderung. Zu diesem Punkt waren auch zwei Vertreter der AG geladen, die über ihre Tätigkeit informiert haben. Weiterhin gab es eine sehr intensive Debatte über die Badewäldchenbrücke, da die Kommunalaufsicht relativ kurzfristig und teilweise […]
Zur 37. Sitzung des Stadtrates wurde in Folge des Rücktritts von Herrn Thomas Persike ein neues Stadtratsmitglied – Herr Sebastian Miclo – vereidigt. Aus dem gleichen Grund musste ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für das Amt des 1. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden gewählt werden. Meine Fraktion hatte mich für diese Amt vorgeschlagen und ich bin gewählt […]
BGH, Urteil vom 26. April 1960 – 5 StR 77/60 – „Jauchegrubenfall“ Anm. d. Autors: aus dem Anstoß 05/2022; BGH = Bundesgerichtshof; StGB = Strafgesetzbuch Einleitung: Recht und Unrecht – eine Reihe Dieser Artikel soll Aufschlag für eine Reihe von Artikeln sein, der ich den Namen „Recht und Unrecht“ gegeben habe. Mein Ziel ist es, […]