37. Sitzung des Stadtrates (6. Dezember 2023)

Zur 37. Sitzung des Stadtrates wurde in Folge des Rücktritts von Herrn Thomas Persike ein neues Stadtratsmitglied – Herr Sebastian Miclo – vereidigt. Aus dem gleichen Grund musste ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für das Amt des 1. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden gewählt werden. Meine Fraktion hatte mich für diese Amt vorgeschlagen und ich bin gewählt worden. Im Übrigen wurde noch die Schiedsstelle der Stadt neu besetzt, die Hauptsatzung an das neue Bekanntmachungsrecht angepasst und über die Änderung der Parkgebührenordnung diskutiert.

keine Abstimmung

keine Abstimmung

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Das amtliche Protokoll wird in seiner entgültigen Fassung von der Stadt veröffentlicht.

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

keine Abstimmung

keine Abstimmung

geheime Wahl

Ich wurde zum 1. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden gewählt. Es gab keine Gegenkandidaten.

Beschlussvorlage: BB 596/VII/2023

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Es handelt sich um die Neubesetzung der Ausschüsse mit Fraktionsmitgliedern in Folge des Rücktritts von Herrn Thomas Persike. Für mich ergibt sich keine Veränderung durch den Beschluss.

Beschlussvorlage: BB 588/VII/2023 (Anlage 1)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Es handelt sich lediglich um eine Folgeänderung auf Grund einer Änderung des höheren Landesrechts.

Beschlussvorlage: BB 547/VII/2023 (Anlage)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Beschlussvorlage: BB 597/VII/2023 (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4)

Meine StimmeErgebnis
Zustimmungbeschlossen

Ich habe, um schon den Eindruck der Befangenheit zu vermeiden, an der Wahl nicht teilgenommen.

Ich wurde zur Schiedsperson der Stadt Bad Blankenburg gewählt.

Beschlussvorlage I: BB 581/VII/2023
Beschlussvorlage II: BB 599/VII/2023 (Anlage)

Meine StimmeErgebnis
Enthaltungbeschlossen

Leave a Comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert