Zur 39. Sitzung des Stadtrates ging es unter anderem um das Entwicklungskonzept für die Ortsteile Gölitz und Watzdorf, die Richtline für die Erteilung des Bad Blankenburg Passes und den Erlass der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages.
keine Abstimmung
| Meine Stimme | Ergebnis |
|---|---|
| Zustimmung | beschlossen |
Das amtliche Protokoll wird in seiner entgültigen Fassung von der Stadt veröffentlicht.
| Meine Stimme | Ergebnis |
|---|---|
| Zustimmung | beschlossen |
keine Abstimmung
keine Abstimmung
keine Abstimmung
Beschlussvorlage: BB 602/VII/2024 (Anlage)
| Meine Stimme | Ergebnis |
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| Zustimmung | beschlossen |
Es handelt sich um die Richtlinie zur Erteilung einer Vergünstigungskarte für Personen mit geringem Einkommen. Diese wurde angepasst, damit sie unter anderem mit der angehobenen Pfändungsfreigrenze übereinstimmt.
Beschlussvorlage: BB 601/VII/2024 (Anlage 1, 2, 3)
| Meine Stimme | Ergebnis |
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| Zustimmung | beschlossen |
Es handelt sich um einen neuen Bebauungsplan, welcher die Errichtung einer Solarthermieanlage im Stadtgebiet ermöglichen soll.
Beschlussvorlage: BB 604/VII/2024 (Anlage)
| Meine Stimme | Ergebnis |
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| Enthaltung | beschlossen |
Es handelt sich um einen Beschluss, welcher den Bau eines neuen Einfamilienhaus in Zeigerheim ermöglichen soll.
Beschlussvorlage I: BB 605/VII/2024 (Anlage)
Beschlussvorlage II: BB 606/VII/2024 (Anlage)
| Meine Stimme | Ergebnis |
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| Zustimmung | beschlossen |
Es handelt sich um eine Satzung über die Erhebung von Tourismusbeiträgen, welche genutzt werden, um die touristischen Angebote der Stadt Bad Blankenburg zu finanzieren.