Gegenstand der 29. Sitzung des Stadtrates waren unter anderem die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, eine Vereinbarung mit der Sportschule über die Nutzung der Sportstätten im Rahmen des Vereinssportes und die Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art und Weise, wie Beschlussvorlagen durch die Stadt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht […]
Gegenstand der 28. Sitzung des Stadtrates waren unter anderem die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, der Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bahngelände südlich der Rudolstädter Straße“, eine Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindergärten, sowie deren Haushaltspläne und der Sport- und Spielstättenleitplan der Stadt Bad Blankenburg. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art […]
Gegenstand der 27. Sitzung des Stadtrates waren die Wahl der 2. Stellvertreterin des Vorsitzenden des Stadtrates, eine Änderung der Ortssatzung von Watzdorf, um eine weitere Wohnbebauung zu ermöglichen, der Beteiligungsbericht der städtischen Gesellschaften und, als Informationsvorlage, das Bauhofkonzept der Stadt Bad Blankenburg. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art und Weise, wie […]
Gegenstand der 26. Sitzung des Stadtrates waren die Hauptsatzung der Stadt Bad Blankenburg, eine neue Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages, die Neufassung der Sondernutzungssatzung; sowie die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bahngelände südlich der Rudolstädter Straße“, hier der Abwägungsbeschluss; der Beschluss über das Stadtbodenkonzept und der Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen zur Eingliederung der […]
Gegenstand der 25. Sitzung des Stadtrates waren der Haushalt, das Regionale Entwicklungskonzept, die Nachhaltigkeitsstrategie und die Obdachlosenunterkunfts- und Kostensatzung; sowie einige städteplanerische Vorhaben- und Konzeptbeschlüsse. Weiterhin noch die Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft der Erholungsorte und der aktuelle Sachstand der Sportstättenleitplanung. Hinweise zur Benutzung: Auf Grund einer Änderung in der Art und Weise, wie Beschlussvorlagen durch […]
BGH, Urteil vom 26. April 1960 – 5 StR 77/60 – „Jauchegrubenfall“ Anm. d. Autors: aus dem Anstoß 05/2022; BGH = Bundesgerichtshof; StGB = Strafgesetzbuch Einleitung: Recht und Unrecht – eine Reihe Dieser Artikel soll Aufschlag für eine Reihe von Artikeln sein, der ich den Namen „Recht und Unrecht“ gegeben habe. Mein Ziel ist es, […]
Gegenstand der 24. Sitzung des Stadtrates waren die Betreiberverträge der Kindergärten, die Verpflichtung eines neuen Stadtratesmitgliedes und die Neubesetzung der Ausschüsse. Sehr informativ war auch der Bericht des Freibadvereines über seine Tätigkeiten und Zukunftsperspektiven. Problematisch waren insbesondere die Abwesenheit des Bürgermeisters, von welchem die Mitglieder des Stadtrates und auch ich zu einigen Angelegenheiten Rede und […]
Hier finden sie 22. Sitzung auf der Website der Stadt Bad Blankenburg. Hinweise zur Benutzung: In diesem Bereich meiner Website sind alle Verlinkungen zu Beschlussvorlagen über ihr Aktenzeichen [BB AAA/VII/JJJJ] und zu den Sitzungen selbst externe Inhalte auf der Website der Stadt Bad Blankenburg [bad-blankenburg.de] für deren Vorhandensein, Inhalt und Sicherheit von mir keine Verantwortung […]
Hinweise zur Benutzung: In diesem Bereich meiner Website sind alle Verlinkungen zu Beschlussvorlagen über ihr Aktenzeichen [BB AAA/VII/JJJJ] und zu den Sitzungen selbst externe Inhalte auf der Website der Stadt Bad Blankenburg [bad-blankenburg.de] für deren Vorhandensein, Inhalt und Sicherheit von mir keine Verantwortung übernommen werden kann; sollten einzelne Vorlagen nicht verfügbar sein, so kontaktieren Sie […]